Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Philipp Sekura | van branch, Waldstr. 182, 12527 Berlin, Telefon: 030 63221641, E-Mail: info@vanbranch.de, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE277548277

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen

Für alle über unsere Webseite (vanbranch.de) abgeschlossenen Verträge gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. In Abhängigkeit des verwendeten Endgerätes kann der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrucken und/oder speichern (Funktion: „Datei speichern unter“).

§ 2 Definitionen

(1) Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

(2) Kaufmann im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist, wer nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) als Kaufmann gilt. 

§ 3 Vertragsschluss und Sprache

(1) Mit Darstellung der Waren auf der Webseite geben wir kein rechtlich bindendes Angebot ab, sondern fordern nur unverbindlich zum Vertragsschluss auf.

(2) Der Kunde gibt mit dem Absenden der Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren ab.

(3) Wir werden den Eingang der Bestellung und die Bestelldaten unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Bestätigung informiert nur über den Eingang der Bestellung. Sie stellt keine Annahme des Angebotes dar.  Der Vertrag kommt erst mit der Erklärung der Annahme des Angebots zustande, indem wir per E-Mail die Annahme der Bestellung erklären, die Bestellung versenden oder den Kunden per E-Mail über den Versand seiner Bestellung informieren.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutsche Sprache.

§ 4 Akzeptierte Zahlungsmethoden

Wir akzeptieren nur die dem Kunden im Rahmen des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten. Mehr Informationen findest Du hier www.vanbranch.de/zahlung.

§ 5 Preise und Fälligkeit

(1) Die angezeigten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. , jedoch ohne Versand- bzw. Transportkosten. Letztere werden beim Bestellvorgang gesondert ausgewiesen.

(2) Der Kaufpreis und ggf. anfallende Versandkosten werden mit Rechnungsstellung fällig. Wurde Zahlung per Bankeinzug oder per Kreditkarte gewählt, so erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung. Der Versand der Rechnung an den Kunden erfolgt per E-Mail sofern uns eine E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt.

(3) Wir behalten es uns vor, in bestimmten Fällen, insbesondere wenn der Auftragswert EUR 50,00 überschreitet oder Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden bestehen, vor der Durchführung des Auftrages oder der Versendung der Ware eine Vorkasse in Höhe des Auftragswertes zu verlangen.

(4) Bei Vorkasse ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Zusendung der Zahlungsaufforderung zu zahlen. Die weitere Bearbeitung der Bestellung erfolgt nach Zahlungseingang. Wir sind zum Rücktritt berechtigt wenn der Kunde dieser Zahlungspflicht nicht nachkommt.

§ 6 Teillieferungen

Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Dir dies zumutbar ist. Dem Kunden können aufgrund der Teillieferung oder -leistung keine erhöhten Kosten berechnet werden.

§ 7 Kosten der Rücksendung im Falle des Widerrufs

Du hast die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Dich kostenfrei.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Philipp Sekura, Waldstr. 182, 12527 Berlin, Telefon: 030 63221641, E-Mail: info@vanbranch.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite hier herunterladen, ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(Ende der Widerrufsbelehrung)

Hinweis

Wir möchten dich noch darauf hinweisen, dass nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht bei Verträgen besteht, welche die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zum Gegenstand haben.

§ 9 Gewährleistung

(1) Für Mängel stehen wir im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen ein.

(2) Viele unserer Produkte bestehen aus Holz, einem Naturprodukt. Das Holz kann bestimmte optische Eigenheiten, wie Einschlüsse und Maserungen besitzen, auf die wir keinen Einfluss haben. Auch kann es im Laufe der Zeit oderdurch Einwirkung von Umwelteinflüssen (z.B. Licht) zu Veränderungen kommen. Materialeigenheiten und Zeit- bzw. Umweltbedingte Veränderungen des Materials stellen keine Mängel dar.

§ 10 Haftung / Schadensersatz

(1) Ohne Beschränkung haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden

(a) an Leben, Körper und Gesundheit,

(b) die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden,

(c) für die wir eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben.

(2) Im Falle des Verzugs haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften.

(3) Soweit wir nicht nach Absatz (1) oder (2) ohne Beschränkung haften, ist für Schäden

(a) die auf einer Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, oder Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Du als Kunde regelmäßig vertrauen darfst (Kardinalspflicht), beruhen oder

(b) aufgrund von Schadensersatz statt der Leistung nach §§ 437 in Verbindung mit 440, 280, 281, 283 und 311a (284) BGB unsere Haftung auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(c) Die Haftungsbeschränkung aus vorstehenden Buchstaben a) oder b) gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig durch uns selbst, einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurde.

(4) Für alle anderen, nicht unter die Absätze (1) a) bis c), 2 und auch nicht unter (3) a) und b) fallenden, Schäden haften wir nur, soweit der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verursachung durch uns selbst, einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.

(5) Unserer Waren werden aus gut verträglichen Basisstoffen hergestellt. Dennoch lässt sich im Einzelfall nicht ausschließen, dass vereinzelte Personen auf unsere Produkte allergisch reagieren. Zur Vermeidung von Gesundheitsschäden – insbesondere aufgrund von Allergien – bitten wir unsere Kunden ausdrücklich, die Informationen zur Verträglichkeit unserer Produkte zu beachten. Hier sind unsere Allergiehinweise zu finden.

§ 11 Garantie

Wird dem Kunden im Einzelfall eine über die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinausgehende Garantie gewährt, so beschränkt sich diese zunächst nach unserer Wahl auf Nachbesserung der Ware oder Neulieferung. Nur soweit ein Schaden durch Nachbesserung oder Nachlieferung nicht entfällt, können Rechte auf Minderung oder Schadensersatz geltend gemacht werden. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

§ 12 Eigentumsvorbehalt und Kontokorrentvorbehalt

(1) Für Kunden die Verbraucher sind bleiben die gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem Einzelvertrag unser Eigentum. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.

(2) Für Kunden die keine Verbraucher sind gelten die nachfolgenden Bestimmungen dieses Absatzes:

(a) Wir behalten uns das Eigentum an den bestellten Waren bis zur vollständigen Tilgung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Vertrag und einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Bis zur vollständigen Tilgung all dieser Forderungen darf der Kunden die bestellte Ware weder Verpfändung noch zur Sicherheit übereignen. Dem Kunden ist es jedoch erlaubt, die Waren im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten. Die Forderungen aus einer Veräußerung, auch der verarbeiteten Ware, tritt der Kunde bereits jetzt an uns ab.

(b) Übersteigt der realisierbare Wert aus dem Eigentum an der bestellten Ware – oder gegebenenfalls ein auch nach Verarbeitung nach den gesetzlichen Vorschriften an der veränderten Ware noch bestehendem Eigentum – und die abgetretenen Forderungen unsere Forderungen um mehr als 10%, werden wir auf Verlangen des Kunden die vorgenannten Sicherheiten (Eigentum und Forderungen) nach unserer Wahl freigeben. Bei der Auswahl werden wir die Interessen des Kunden berücksichtigen.

§ 13 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Du kannst gegen unsere Forderungen nur aufrechnen soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Das gleiche gilt für die Ausübung von Zurückbehaltungsrechten, die nicht aus demselben Vertragsverhältnis beruhen.

§ 14 Arbeiten nach Kundenwunsch

(1) In unserem Onlineshop findest du viele verfügbare Designs und Motive. Darüber hinaus hast du die Möglichkeit, dir von uns ein Produkt individuell nach deinen Wünschen und mit Motiven und/oder Texten deiner Wahl (Vorlagen) anfertigen zu lassen. Schick uns einfach eine E-Mail mit deinen Vorstellungen. Wir melden uns dann mit einem Kostenvoranschlag und beraten dich gerne zu den für deine Idee passenden Hölzern.

(2) Wir sind nicht verpflichtet den rechtlichen Status der Vorlagen – insbesondere die Existenz von Nutzungs- und Verwertungsrechten Dritter – zu prüfen.

(3) Du versicherst uns, dass die von dir übermittelten Vorlagen frei von Rechten Dritter sind, bzw. du über alle erforderlichen Rechte zur Nutzung der Vorlagen verfügst. Von allen Ansprüchen Dritter stellst du uns ausdrücklich frei. Im Falle unserer Inanspruchnahme durch Dritte wirst du sämtliche uns dadurch entstehenden Schäden ersetzen, insbesondere die für unsere gerichtliche und außergerichtliche Verteidigung aufzuwendenden Kosten.

(4) Wir sind berechtigt die Durchführung eines Auftrags abzulehnen und vom Vertrag zurück zu treten, wenn sich Zweifel an der Berechtigung zur Nutzung der Vorlagen bestehen, eine erfolgreiche Durchführung des Auftrages aus technischen oder handwerklichen Gründen wenig Aussicht auf Erfolg hat oder hinsichtlich der Verwendung der Vorlagen sittliche Bedenken bestehen.

§ 15 Datenverarbeitung bei Vertragsschluss

(1) Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz speichern wir bestimmte vertragsbezogene Daten des Kunden und verarbeiten diese, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses bzw. der Kundenbeziehung und für die Inanspruchnahme von Telemedien erforderlich ist, und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.

(2) Für mehr Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung sowie die Möglichkeit gespeicherten Daten abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen, verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung: www.vanbranch.de/datenschutz.

§ 16 Anwendbares Recht

(1) Alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen deutschem Recht, unter Ausschluss der Verweisnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Bei Verbrauchern kann auch ein abweichendes, am Wohnsitz des Verbrauchers geltendes Recht anwendbar sein. Dies gilt jedoch nur, sofern es sich dabei um zwingende verbraucherrechtliche Regelungen handelt.

§ 17 Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann nach dem Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für alle sich unmittelbar oder mittelbar aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz in Berlin, mit der Maßgabe, dass wir auch berechtigt sind, Klage am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu erheben.

Berlin, den 08.07.2014